Tillmann/Müller: Hilfsfonds für die Veranstaltungsbranche muss jetzt kommen
05.03.2021 – 10:41
Tillmann/Müller: Hilfsfonds für die Veranstaltungsbranche muss jetzt kommen
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Schlagwort: Partei
Gienger: Ãffnungsperspektive zum Breitensport wichtig für Kinder und Jugendliche
04.03.2021 – 13:10
Gienger: Ãffnungsperspektive zum Breitensport wichtig für Kinder und Jugendliche
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Luczak/Lehrieder: Selbstbestimmung ist künftig zentral im Vormundschafts- und Betreuungsrecht
05.03.2021 – 10:25
Luczak/Lehrieder: Selbstbestimmung ist künftig zentral im Vormundschafts- und Betreuungsrecht
Sylvia Limmer: Tiertransporte als Quälerei: Es besteht dringender Handlungsbedarf!
05.03.2021 – 10:52
AfD – Alternative für Deutschland
Sylvia Limmer: Tiertransporte als Quälerei: Es besteht dringender Handlungsbedarf!
Luczak/Lehrieder: Selbstbestimmung ist künftig zentral im Vormundschafts- und Betreuungsrecht
05.03.2021 – 10:25
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+ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18 Uhr +Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, mit Sperrfristvermerk veröffentlichenARD-Vorwahlbefragung Rheinland-Pfalz: SPD stärkste Kraft
04.03.2021 – 18:10
+ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18 Uhr +
Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, mit Sperrfristverm
PIRATEN gegen SPD Pläne zur Identifizierungspflicht
03.03.2021 – 15:53 Piratenpartei Deutschland PIRATEN gegen SPD Pläne zur Identifizierungspflicht Berlin (ots) Am Montag stellte die SPD ihren Wahlprogrammentwurf zur Bundestagswahl vor. In dem sogenannten „Zukunftsprogramm“ wollen die Sozialdemokraten noch mehr Daten sammeln und Klarnamenspflicht durch die Hintertür. Auch die SPD kommt nun im Jahr 2021 während einer wütenden Pandemie auf die Idee, sich […]
PERSONALAUSWEIS PFLICHT FUER ONLINE DIENSTE UND DER STAATSTROJANER SIND EIN ANGRIFF AUF DIE KOMMUNIKATIONSFREIHEIT
03.03.2021 – 19:48 Piratenpartei Deutschland Personalausweis-Pflicht für Online Dienste und der Staatstrojaner sind ein Angriff auf die Kommunikationsfreiheit Stuttgart (ots) Das Bundesinnenministerium unter Horst Seehofer (CSU) strebt an, dass WhatsApp, Zoom, Skype, Signal, Threema, Telegram, iMessage, Facebook-Messenger, E-Mail und weitere Dienste die Personalien von Nutzern zukünftig verifizieren und hinterlegen müssen. Außerdem sollen Anbieter von Diensten […]
Rainer/Donth: Innovative Personenbeförderung für Stadt und Land
03.03.2021 – 12:27 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Rainer/Donth: Innovative Personenbeförderung für Stadt und Land Berlin (ots) Personenbeförderungsrecht erhält ein Digital-Update Der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute seine Beratungen zur Novelle des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) abgeschlossen und den entsprechenden Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen beschlossen. Am kommenden Freitag soll der Gesetzentwurf im Plenum des Bundestages verabschiedet werden. Dazu erklären […]
PIRATEN gegen SPD Pläne zur Identifizierungspflicht
03.03.2021 – 15:53 Piratenpartei Deutschland PIRATEN gegen SPD Pläne zur Identifizierungspflicht Berlin (ots) Am Montag stellte die SPD ihren Wahlprogrammentwurf zur Bundestagswahl vor. In dem sogenannten „Zukunftsprogramm“ wollen die Sozialdemokraten noch mehr Daten sammeln und Klarnamenspflicht durch die Hintertür. Auch die SPD kommt nun im Jahr 2021 während einer wütenden Pandemie auf die Idee, sich […]