Schlagwort: Partei - Seite 95 - Zeitung für kommunale wirtschaft News göttingen | Pressebericht bundesregierung Presse euskirchen

Veröffentlicht am 4. März 202125. März 2021 von

03.03.2021 – 06:44 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Frei/Maag: Die Anstrengungen gegen das Coronavirus müssen weitergeführt werden Berlin (ots) Unterstützung für Familien in dieser Krisenzeit ausbauen Die Koalitionsfraktionen haben sich auf den Gesetzentwurf zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen geeinigt. Er soll am Donnerstag im Plenum beschlossen werden. Dazu erklären der stellvertretende […]

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VerschlagwortetCoronavirus, Familie, Gesetze, Gesundheitspolitik, Karin Maag, Partei, Pflege, Thorsten Frei

Veröffentlicht am 4. März 202123. März 2021 von

03.03.2021 – 12:18 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Gröhe: Guter Regierungsentwurf für ein Sorgfaltspflichtengesetz Berlin (ots) Wirksam für die Menschenrechte – umsetzbar für die Wirtschaft Zum heutigen Kabinettsbeschluss über den Entwurf eines Sorgfaltspflichtengesetzes („Lieferkettengesetz“) erklärt der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Hermann Gröhe: „Die CDU/CSU-Fraktion begrüßt die Einigung des Bundeskabinetts auf den Entwurf für ein Sorgfaltspflichtengesetz. Der Gesetzentwurf […]

Kategorie:Politik

VerschlagwortetGesetze, Handel, Menschenrechte, Partei, Sorgfaltspflichtengesetz, Soziales, Wirtschaft

Veröffentlicht am 4. März 202122. März 2021 von

03.03.2021 – 12:27 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Rainer/Donth: Innovative Personenbeförderung für Stadt und Land Berlin (ots) Personenbeförderungsrecht erhält ein Digital-Update Der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute seine Beratungen zur Novelle des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) abgeschlossen und den entsprechenden Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen beschlossen. Am kommenden Freitag soll der Gesetzentwurf im Plenum des Bundestages verabschiedet werden. Dazu erklären […]

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VerschlagwortetDigitalisierung, Gesetze, Kommune, Partei, Personenbeförderungsgesetz, Verkehr

Veröffentlicht am 4. März 202121. März 2021 von

Kategorie:Politik

VerschlagwortetGesetze, Handel, Menschenrechte, Partei, Sorgfaltspflichtengesetz, Soziales, Wirtschaft

Veröffentlicht am 4. März 202119. März 2021 von

03.03.2021 – 14:28 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Rehberg/Gienger: Verbessertes Corona-Hilfspaket für den Profisport Berlin (ots) Einsatz der Union zahlt sich aus Am Mittwochnachmittag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages seinen Beschluss zu den Corona-Hilfen für den Profisport angepasst. Dazu erklären Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Eberhard Gienger, sportpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Eckhardt Rehberg:“Mit dem […]

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VerschlagwortetCorona-Hilfspaket, Coronavirus, Partei, Sport