Kategorie: Politik

DEUTSCHE UMWELTHILFE LIEFERKETTENGESETZ IST HERBE ENTTAEUSCHUNG FUER UMWELT UND KLIMASCHUTZ

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03.03.2021 – 08:25 Deutsche Umwelthilfe e.V. Deutsche Umwelthilfe: Lieferkettengesetz ist herbe Enttäuschung für Umwelt- und Klimaschutz Berlin (ots) – Bundeskabinett entscheidet heute ohne angemessene Beteiligung der Zivilgesellschaft vorzeitig über Lieferkettengesetz – DUH fordert Bundestag auf, Lieferkettengesetz mit Umweltsorgfaltspflichten für die gesamte Lieferkette nachzubessern Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) kritisiert das heute im Bundeskabinett vorliegende Lieferkettengesetz als […]

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VerschlagwortetGesetze, Handel, Klimaschutz, Lieferkettengesetz, Rohstoffgewinnung, Umwelt
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Rainer/Donth: Innovative Personenbeförderung für Stadt und Land

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03.03.2021 – 12:27 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Rainer/Donth: Innovative Personenbeförderung für Stadt und Land Berlin (ots) Personenbeförderungsrecht erhält ein Digital-Update Der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute seine Beratungen zur Novelle des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) abgeschlossen und den entsprechenden Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen beschlossen. Am kommenden Freitag soll der Gesetzentwurf im Plenum des Bundestages verabschiedet werden. Dazu erklären […]

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VerschlagwortetDigitalisierung, Gesetze, Kommune, Partei, Personenbeförderungsgesetz, Verkehr
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Joachim Paul: Seehofers Vorschläge zur Novellierung Telekommunikationsgesetzes sprechen jeder Verhältnismäßigkeit Hohn

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03.03.2021 – 14:40 AfD – Alternative für Deutschland Joachim Paul: Seehofers Vorschläge zur Novellierung Telekommunikationsgesetzes sprechen jeder Verhältnismäßigkeit Hohn Berlin (ots) Das Bundesinnenministerium (BMI) hat weitreichende Vorschläge für die Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) gemacht. Diese sehen unter anderem vor, dass Nutzer von Messenger- und Email-Diensten sowie von „nummerunabhängigen interpersonellen TK-Diensten“ ihre Personalien bei den jeweiligen […]

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VerschlagwortetDatenschutz, Gesetze, Telekommunikation, Telekommunikationsgesetz, TKG
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Urlaub adé? Tourismusbranche hofft auf Öffnungen“Zur Sache Rheinland-Pfalz!“ am Donnerstag, 4. März 2021, 20:15 Uhr im SWR Fernsehen

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03.03.2021 – 14:19 SWR – Südwestrundfunk Urlaub adé? Tourismusbranche hofft auf Öffnungen„Zur Sache Rheinland-Pfalz!“ am Donnerstag, 4. März 2021, 20:15 Uhr im SWR Fernsehen Video-Infos Download Ein weiterer Medieninhalt Das Politikmagazin „Zur Sache Rheinland-Pfalz!“ berichtet aus Bernkastel-Kues über die Stimmung im Hotel- und Gaststättengewerbe, am Donnerstag, 4. März 2021, ab 20:15 Uhr im SWR Fernsehen. […]

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VerschlagwortetBild, Coronavirus, Fernsehen, Gastgewerbe, Lockdown, Tourismus, TV-Ausblick, Zur Sache Rheinland-Pfalz!
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Corona-Schnelltests: Wie läuft es in Österreich? „Zur Sache Baden-Württemberg!“, SWR Fernsehen Baden-Württemberg

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03.03.2021 – 14:59 SWR – Südwestrundfunk Corona-Schnelltests: Wie läuft es in Österreich? „Zur Sache Baden-Württemberg!“, SWR Fernsehen Baden-Württemberg Video-Infos Download Testen und öffnen: Ist Österreichs Strategie Vorbild oder Gefahr? Außerdem: Wilde Wälder: Rettung im Kampf gegen das Baumsterben? „Zur Sache Baden-Württemberg!“, 4. März 2021, SWR Fernsehen Baden-Württemberg. Weitere Informationen unter https://www.presseportal.de/nr/7169 Stuttgart (ots) Das landespolitische […]

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VerschlagwortetCoronavirus, Fernsehen, Lockdown, TV-Ausblick, Umwelt, Wahlen
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Das Erste, Donnerstag, 4. März 2021, 5.30 – 9.00 UhrGäste im ARD Morgenmagazin

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03.03.2021 – 20:14 ARD Das Erste Das Erste, Donnerstag, 4. März 2021, 5.30 – 9.00 UhrGäste im ARD Morgenmagazin Köln (ots) 7.10 Uhr, Olaf Scholz, SPD, Bundesfinanzminister, Thema: MP-Beschlüsse 8.05 Uhr, Helge Braun, CDU, Kanzleramtsminister, Thema: MP-Beschlüsse 8.35 Uhr, Annalena Baerbock, BundesvorsitzendeBündnis 90/Die Grünen,Thema: MP-Beschlüsse Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel WDR Kommunikation, […]

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VerschlagwortetBundesregierung, Gesundheitspolitik, Innenpolitik, Politik, Rechtsprechung, Verbraucher, Wirtschaft
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Deutsche Umwelthilfe: Lieferkettengesetz ist herbe Enttäuschung für Umwelt- und Klimaschutz

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03.03.2021 – 08:25 Deutsche Umwelthilfe e.V. Deutsche Umwelthilfe: Lieferkettengesetz ist herbe Enttäuschung für Umwelt- und Klimaschutz Berlin (ots) – Bundeskabinett entscheidet heute ohne angemessene Beteiligung der Zivilgesellschaft vorzeitig über Lieferkettengesetz – DUH fordert Bundestag auf, Lieferkettengesetz mit Umweltsorgfaltspflichten für die gesamte Lieferkette nachzubessern Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) kritisiert das heute im Bundeskabinett vorliegende Lieferkettengesetz als […]

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VerschlagwortetGesetze, Handel, Klimaschutz, Lieferkettengesetz, Rohstoffgewinnung, Umwelt
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Gienger/Steffel: Profisport kann weiter auf die Hilfen des Bundes bauen

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03.03.2021 – 15:24 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Gienger/Steffel: Profisport kann weiter auf die Hilfen des Bundes bauen Berlin (ots) Hilfsprogramm zur Corona-Pandemie wird weitergeführt und ausgeweitet In der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses wurde beschlossen, das Programm „Coronahilfen Profisport 2021“ zu verlängern und auszuweiten. Dazu erklären der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger, und der zuständige Berichterstatter […]

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VerschlagwortetCoronavirus, Haushaltsausschuss, Profisport, Sport
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Urlaub adé? Tourismusbranche hofft auf Öffnungen“Zur Sache Rheinland-Pfalz!“ am Donnerstag, 4. März 2021, 20:15 Uhr im SWR Fernsehen

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03.03.2021 – 14:19 SWR – Südwestrundfunk Urlaub adé? Tourismusbranche hofft auf Öffnungen„Zur Sache Rheinland-Pfalz!“ am Donnerstag, 4. März 2021, 20:15 Uhr im SWR Fernsehen Video-Infos Download Ein weiterer Medieninhalt Das Politikmagazin „Zur Sache Rheinland-Pfalz!“ berichtet aus Bernkastel-Kues über die Stimmung im Hotel- und Gaststättengewerbe, am Donnerstag, 4. März 2021, ab 20:15 Uhr im SWR Fernsehen. […]

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VerschlagwortetBild, Coronavirus, Fernsehen, Gastgewerbe, Lockdown, Tourismus, TV-Ausblick, Zur Sache Rheinland-Pfalz!
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PIRATEN gegen SPD Pläne zur Identifizierungspflicht

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03.03.2021 – 15:53 Piratenpartei Deutschland PIRATEN gegen SPD Pläne zur Identifizierungspflicht Berlin (ots) Am Montag stellte die SPD ihren Wahlprogrammentwurf zur Bundestagswahl vor. In dem sogenannten „Zukunftsprogramm“ wollen die Sozialdemokraten noch mehr Daten sammeln und Klarnamenspflicht durch die Hintertür. Auch die SPD kommt nun im Jahr 2021 während einer wütenden Pandemie auf die Idee, sich […]

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VerschlagwortetDatenschutz, Internet, Partei, Telekommunikation
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